Presse - Gruppe DIE LINKE Oldenburg / Piratenpartei im Oldenburger Stadtrat

Der SPD wäre ein kooperativerer Umgang anzuraten

Ratsherr Hans-Henning Adler ist jetzt Vertreter der Stadt Oldenburg im Allgemeinen Beirat der Öffentlichen Versicherung. In der Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Angelegenheiten wurde er mit den Stimmen von CDU, Grünen und Linken/Piratenpartei gewählt. Die Gruppe Die Linke/Piratenpartei gratuliert ihrem Gruppenvorsitzenden zu diesem Erfolg. Adlers Wahl zeigt seine parteiübergreifende Anerkennung in der Oldenburger Kommunalpolitik und ist ein deutliches Signal an die Oldenburger SPD, in Zukunft bei Personalentscheidungen kooperativer mit den anderen Fraktionen umzugehen - die unterlegene Kandidatin der SPD konnte nur die Stimmen ihrer eigenen Fraktion auf sich vereinen.

Jonas Christopher Höpken

Ratsherr Gruppe Die Linke/Piratenpartei

Gegenwärtig wird der Bebauungsplan Alter Stadthafen/südlich der Hunte ( O-782 B) beraten. Nach der Begründung des Bebauungsplanes soll hier ein vielfältiges urbanes Quartier entstehen. Mehrere 6-geschossige Häuser sollen im rechten Winkel zur Hunte stehen. Zur Rheinstraße wird eine geschlossene Bauweise angestrebt. Aus der Anordnung der Gebäude im städtebaulichen Leitplan ist erkennbar, dass die Häuser den Planbereich abgesehen von den baurechtlich vorgeschriebenen Gebäudeabständen vollständig ausfüllen. Aus Sicht des Investors mag dies eine optimale Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Grundstücks sein. Dies kann aber nicht allein zählen.

Presseerklärung Gruppe Die Linke/Piratenpartei im Rat der Stadt Oldenburg

Ablehnung der Genehmigung von IG-Metall-Plakaten zurücknehmen!

Linke/Piraten stellen Dringlichkeitsantrag im Rat

Wir halten die Entscheidung der Stadtverwaltung, das Aufhängen von IG-Metall-Plakaten für die Teilnahme an Betriebsratswahlen nicht zu genehmigen (NWZ vom 11.04.18) für falsch und fordern den Oberbürgermeister auf, diese Ablehnung zurückzunehmen. Auf keinen Fall darf es einen kostenpflichtigen Ablehnungsbescheid gegen die IG Metall geben. Die Gruppe Die Linke/Piratenpartei wird in der nächsten Ratssitzung einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag stellen.

Linke/Piraten verurteilen Anschlag auf Maryam-Moschee

Wir verurteilen den Anschlag auf die Maryam-Moschee. Es handelt sich um einen islamophoben, offenbar neonazistisch motivierten Gewaltakt, der sich gegen islamisches Leben in Oldenburg, gegen religiöse Vielfalt und gegen ein tolerantes Miteinander in dieser Stadt richtet. Dies darf nicht geduldet werden.