Presse in Oldenburg

Die Kritik der CDU an der geplanten neuen Berechnung der Straßenreinigungsgebühren ( NWZ vom 20. Oktober) ist für die Ratsgruppe Die Linke/Piratenpartei nicht nachvollziehbar. Das teilt Jonas Christopher Höpken von der Linken mit. Höpken: „Es geht darum, dass die Straßenreinigungsgebühren künftig nicht mehr alleine anhand der Frontmeter berechnet werden soll, also der Grundstücksseite, die an die Straße grenzt, sondern anhand der Gesamtfläche des Grundstückes.“ Besitzer kleiner Grundstücke zahlen künftig generell weniger als Besitzer großer Grundstücke und umgekehrt. Das sei aus Sicht der Linken/Piratenpartei auf jeden Fall gerechter.

Dass dies nicht nur Hintergrundstücke, sondern auch Vordergrundstücke betreffe, versteht sich von selbst – alles andere wäre ja wiederum eine ungleiche Behandlung. So sei es im Ausschuss durchweg besprochen worden. Olaf Klaukien (CDU) erwecke zu Unrecht einen anderen Eindruck. Sowohl bei Vorder- als auch bei Hintergrundstücken sollen die Gebühren künftig von der Gesamtfläche abhängen. Dies bedeute eine gleiche Behandlung aller Grundstücksbesitzer und mehr Gerechtigkeit für alle, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Ratsgruppe abschließend.

 

Jonas Christopher Höpken

(Vorsitzender des Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes)