An Frau Stadträtin
Silke Meyn Oldenburg, 12.05.11
Pferdemarkt 14
26105 Oldenburg
Nächste Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen/ Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima
Sehr geehrte Frau Meyn,
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die nächste Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen/ Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima
Förderung energiesparender Stadtbeleuchtung
unsere Fraktion fragt, inwieweit im Rahmen der energieeffizienten Erneuerung der Oldenburger Straßenbeleuchtung Förderangebote wie z. B. die Programme:
„KfW-Investitionskredit Kommunen Premium - Energieeffiziente Straßenbeleuchtung“ und
„Kommunal Investieren Premium - Energieeffiziente Stadtbeleuchtung“
genutzt werden, um aufgrund günstiger Zinsbedingungen den Haushalt zu entlasten?
Wir bitten die Verwaltung um Auskunft und Überblick welche Programme des Bundes und/oder des Landes bereits von der Stadt Oldenburg für die energetisch sinnvolle Umrüstung der Straßenbeleuchtung Anwendung finden.
Sollten diese oder andere Programme bisher noch nicht genutzt werden, bitten wir die Verwaltung um Prüfung der Programme und eine Begründung warum diese nicht für Oldenburg beantragt wurden / werden.
Begründung:
Mit den o. a. Programmen werden u. a. der Ersatz, die Nachrüstung und die Neuinstallation von Straßenbeleuchtungsanlagen, Maßnahmen zur Beleuchtung von Parkplätzen, öffentlichen Freiflächen sowie bei Ampeln gefördert. Die Programme versprechen eine bis zu 100 Prozent
Finanzierung einschließlich der Kosten für die Planung, Bestandsanalyse und Konzepterstellung einer energieeffizienten Stadtbeleuchtung bei einer Kreditlaufzeit bis zu 10 Jahren. Das er-möglicht neben einer haushalterischen Entlastung auch die Einsparung von CO² - Emissionen
und stellt damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz dar.
Mit freundlichen Grüßen
Evelyn Schuckardt