Herrn Oberbürgermeister
Jürgen Krogmann
Altes Rathaus / Markt 1
26122 Oldenburg
Sitzung des Allgemeinausschusses am am 02.11.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zu Punkt 5 China-Reise stellen wir den folgenden Änderungsantrag:
Im ersten Satz soll es heißen, dass nicht sechs sondern nur zwei Ratsmitglieder den OB bei der China-Reise im April 2016 begleiten.
Der zweite Satz soll lauten: Der Rat wird durch den Ratsvorsitzenden (ggf. seine Stellvertretung) und eine Bürgermeisterin vertreten.
Begründung: Für die chinesischen Partner ist es sicher wichtig, dass auch Ratsvertreter den OB begleiten. Da aber die Ratsmitglieder im wesentlichen repräsentative Funktionen erfüllen, ist es ausreichend, wenn zwei mitfahren, zumal das Ganze ja auch Geld kostet. Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Mit freundlichem Gruß
Hans-Henning Adler
Fraktionsvorsitzender