An den

Oberbürgermeister

der Stadt

Markt 1

10.03.2019

Sehr geehrte Herr Krogmann,

Zur nächsten Sitzung des Rates und zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses

stellen wir den folgenden Antrag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Rat zur Berufung als Beamtin/Beamten auf Zeit einen/einen Dezernentin/ Dezernenten vorzuschlagen, die/der vornehmlich für den Bereich Kultur zuständig ist.

Begründung:

Die Stadt Oldenburg hat gegenwärtig nur drei Dezernentinnen. Das entspricht nicht dem geltenden Stadtrecht.

In § 8 Abs. 1 der Hauptsatzung heißt es:

„Der Rat beruft vier leitende Beamtinnen oder Beamte als Stadträtin/Stadtrat in das Beamtenverhältnis auf Zeit.“

Der Bereich Kultur hatte in der Stadt schon mal Dezernenten, die dann auch für andere Bereiche wie Schule mitzuständig waren.

Gegenwärtig wird das Kulturdezernat wie auch das Dezernat Wirtschaftsförderung vom Oberbürgermeister miterledigt. An seiner Amtsführung als Kulturdezernent im Nebenamt hat es in der letzten Zeit viel Kritik gegeben. Es wäre sicherlich für die Entwicklung des Stadt als Oberzentrum der Region nützlich eine eigene Kulturdezernentin oder einen eigenen Kulturdezernenten zu haben. Der Oberbürgermeister könnte sich dann auch besser auf seine eigentlichen Aufgaben und das Ressort Wirtschaftsförderung konzentrieren.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

Hans-Henning Adler

Fraktionsvorsitzender